Fraktionsbeitrag GLG im Amtsblatt vom 26.03.2021
Die Corona Pandemie bestimmt derzeit immer noch unseren Alltag. Aber auch der Klimawandel bedroht uns alle und er lässt uns nur noch wenig Zeit. Deshalb ist es der GLG nach wie vor ein Anliegen, sich für ein „klimaaktives Gengenbach“ einzusetzen. In der Gemeinderatssitzung im Oktober 2020 wurde unser Antrag vertagt. Grund war vor allem, dass wir beantragt haben, eine Projekt- und Arbeitsgruppe zum Thema Klimaschutz zu gründen. Diese sollte aus kompetenten Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern der Naturschutzverbände, Mitgliedern des Gemeinderats und der Verwaltung sowie, nach Möglichkeit, aus Vertreterinnen und Vertretern aus Industrie, Klinikbetrieben, Handwerk, Landwirtschaft etc. bestehen.
Begründet wurde die ablehnende Haltung, dass einer solchen Arbeitsgruppe die demokratische Legitimation fehlen würde. Inzwischen hat die Stadt Offenburg einen „Klima-Bürgerrat“ ins Leben gerufen. Die Stadt arbeitet mit Expertinnen und Experten zusammen. Weil es aber beim Klimaschutz auf das Engagement jedes und jeder Einzelnen ankommt, sollen auch Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden, um neue Erkenntnisse und Impulse aufzunehmen und die nächsten Schritte zur Klimaneutralität zu planen.
Neben dem Klimaschutz ist die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungsprozesse ein wichtiges Anliegen der GLG. Die dialogorientierte Beteiligung in Form einer „Beteiligungskultur“ soll das Interesse an demokratischen Prozessen stärken.
Der Klimawandel wartet nicht. Es müssen alle Ressourcen – auch der Stadt Gengenbach - genutzt werden, den Klimaschutz in den nächsten Jahren voranzubringen und es ist längst überfällig, konsequent und energisch tätig zu werden!
Weitere Informationen: www.gruene-liste-gengenbach.de
Dieter Halsinger
Fraktionssprecher