Für schonenden Umgang mit Grund und Boden und mehr Transparenz in der Kommunalpolitik
Grüne Liste Gengenbach zieht Bilanz:
Die letzte monatliche Sitzung der Grünen Liste Gengenbach e.V. im Jahr ist traditionell die Jahreshauptversammlung im Dezember. Die Mitglieder der GLG trafen
sich am 11. 12.2014 im Mercyschen Hof, um Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf das nächste Jahr zu halten.
Zunächst berichtete Dieter Halsinger in seiner Funktion als erster Sprecher der GLG über die Aktivitäten des Vereins im letzten Jahr. Dabei ging er vor allem auf die Gemeinderatswahl am 25.Mai 2014 und auf die Inhalte und Themen der monatlichen Treffen der GLG ein:
„Die wichtigsten Tätigkeiten im vergangenen Jahr waren die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl, die mit dem größten Erfolg der GLG in ihrer über 20-jährigen Geschichte endeten“, stellte Halsinger zufrieden fest. „Die gute Wahlvorbereitung mit dem professionell gestalteten Wahlflyer und dem Banner an der Kinzigbrücke, das vor allem Dieter Wissing zu verdanken ist, sowie der Info-Stand bei Edeka-Schneider, haben dazu geführt, dass die GLG ihr bereits sehr gutes Wahlergebnis der Kommunalwahl 2009 noch übertreffen konnte. Mit jetzt sechs Gemeinderäten, einem mehr wie in der vergangenen Legislaturperiode, haben wir erstmals die Möglichkeit, als GLG-Fraktion eigenständig Anträge in den Gemeinderat einzubringen, die nach der Gemeindeordnung spätestens in der übernächsten Sitzung gehandelt werden müssen. Damit haben wir weiter an politischer Kraft gewonnen“, betont Halsinger.
Als Wahlausklang gab es schließlich ein Grillfest, bei dem die scheidenden Gemeinderäte verabschiedet und die neuen Räte begrüßt wurden. Dieses Fest war vor allem ein „Dankeschön“ für alle Kandidaten war, die sich bereiterklärt hatten, für die GLG zu kandidieren und somit auch erheblich zum Wahlerfolg beigetragen haben.
Mit einem Fest auf dem Einachhof wurde im April auch das 20-jährige Bestehen der GLG als eingetragener Verein gefeiert.
Aus der Reihe der monatlichen GLG-Sitzungen, bei denen immer aktuelle kommunalpolitische Themen erörtert werden, ist das Treffen mit dem Landtagsabgeordneten Thomas Marwein hervorzuheben. In ihr ging es um das Thema Petitionsrecht. Hintergrund dazu war die Petition zum Salmen-Gebäude.
In diesem Zusammenhang wurde auch der aktuelle Antrag der GLG-Fraktion an den Gemeinderat, einen ehrenamtlichen Denkmalpfleger zu bestellen und ein Kataster der schützenswerten Gebäude erstellen zu lassen, intensiv diskutiert.
Als Fraktionssprecher fasste Dieter Halsinger das Wichtigste aus den Gemeinderatssitzungen zusammen. Wichtigste Themen, die einen engeren Bezug zum Wahlprogramm der GLG haben, waren im vergangenen Jahr der Beschluss über den Teilflächennutzungsplan zur Windenergie auf dem Rauhkasten, die Verlängerung der Schulsozialarbeit, das Einsparpotential bei der Straßenbeleuchtung durch die Umstellung auf LED und die Freihaltung der Fläche im Zwinger. Abschließend konnte Dieter Halsinger feststellen, dass im Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2015/2016 viele GLG-Anliegen berücksichtigt wurden.
Für die GLG muss weiterhin die Revitalisierung des HUKLA-Areals Schwerpunkt der Stadtentwicklung sein, wurde in der anschließenden Diskussion festgestellt. Mit einer attraktiven Wohn- und Gewerbebebauung dieser Industriebrache kann ein schonender Umgang mit Grund und Boden und eine Minimierung des Landschaftsverbrauchs erreicht werden, wie es die GLG in ihrem Wahlprogramm fordert.
Aber auch das Thema „Transparente Entscheidungsfindung im Gemeinderat“ wurde intensiv diskutiert und von den GLG-Mitgliedern eingefordert.
In seinem „Kassenbericht“ stellte der zweite Sprecher der GLG Thomas Suhm die wichtigsten Kontobewegungen heraus, die vor allem durch den Wahlkampf bedingt waren.
Bei den Neuwahlen wurde der bisherige Vorstand, Dieter Halsinger, Thomas Suhm und Johann Weilersbacher für ein weiteres Jahr in ihren Ämtern bestätigt.