Nachdem die Berichterstattung im OT zum Thema „Bauplatzvergabe In der Spöcke“ aus unserer Sicht sehr einseitig war, haben wir uns entschieden, die nachstehende Stellungnahme zu verfassen. Doch leider wurde auch sie im OT umgestellt und gekürzt, so dass die Kritik an der Berichterstattung nicht so deutlich wurde.

Deshalb haben wir jetzt auch diese Stellungnahme

auf die Homepage gestellt:

Stellungnahme:

Es ist schon eine sehr einseitige Berichterstattung, die dem OT zum Thema „Bauplatzvergabe“ zu entnehmen ist. Da wird zwar immer wieder berichtet, dass unser Sprecher Dieter Halsinger eine seitenlange Erklärung vorgetragen hat, über die Aussagen ist den Zeitungsartikeln jedoch wenig zu entnehmen. Dafür ist sehr viel über seine(angebliche) Befangenheit zu lesen, die letztendlich auch für Halsinger selbst inzwischen gar keine Bedeutung mehr hat.

Da nimmt eine Fraktion ihre Aufgaben als Gemeinderat ernst, wie sie in § 24 GemO festgeschrieben sind und stellt mit einem (nichtöffentlichen) Schreiben Fragen an den Bürgermeister und dann ist in der Zeitung zu lesen „Der grüne Holzhammer wäre nicht nötig gewesen…“ und dass „viel Porzellan zerschlagen“ wurde.

Es war nicht der Wunsch der GLG, neue Bauplatzvergaberichtlinien beschließen zu müssen. Vielmehr ist es der Wunsch und die Forderung, dass sich die Stadtverwaltung an einstimmige Beschlüsse aus öffentlichen Gemeinderatssitzungen hält. Und wenn sich herausstellen sollte, dass diese Beschlüsse „dem Gleichheitsprinzip widersprechen“ und „darüber hinaus anfechtbar sind“, dann ist es eigentlich die Aufgabe des Bürgermeisters, diese Rechtssicherheit mit einem öffentlichen Gemeinderatsbeschluss herbeizuführen. Wer Interesse daran hat, sich genauer mit dem Thema zu befassen und wissen will worum es eigentlich geht, kann den Sachverhalt auf unserer Homepage “www.gruene-liste-gengenbach.de“ nachlesen.

Grüne Liste Gengenbach e.V.

Thoms Färber